Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines/Geltungsbereich
Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen alle Lieferungen und Leistungen des Betreibers. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Betreibers. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung als vereinbart.
2. Angebot
Alle Angebote des Betreibers auf der Internetseite von www.motorcheckup.de und deren Subdomains sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten des Betreibers dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent. Den verbindlichen Preis zeigt der Warenkorb. Die auf der Internetseite des Betreibers dargestellten Preise gelten für Deutschland und nur für Bestellungen im Onlinebereich. Sollte sich wider Erwarten im Warenkorb ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei den Preisangaben ergeben, behält sich der Betreiber das Recht zur Korrektur vor.
Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet, wenn nicht ausdrücklich im Rahmen von Sondervereinbarungen schriftlich zugesagt oder es sich ausdrücklich um Sonderpreise handelt, die Verpackung und Versand beinhalten. Der Betreiber akzeptiert alle auf der Internetseite www.motorcheckup.de innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Nachnahmegebühr) werden zuzüglich berechnet. Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Betreibers möglich.
4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (DHL). Der Kunde wählt seine bevorzugte Versandart selbst. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben. Am Lager befindliche Ware wird spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang zum Versand gebracht. Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist der Betreiber von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert eine Lieferung aus Gründen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, so kann der Betreiber vom Vertrag zurücktreten. Der Betreiber verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Versandkosten sind bei Bestellung und Rechnung extra ausgewiesen. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn der Betreiber die Versandkosten übernommen hat. Beschädigungen auf dem Transportweg, sowie Schäden trotz ordnungsgemäßer Verpackung hat der Kunde innerhalb von 24 Stunden beim zuständigen Transportunternehmen zu beanstanden. Die Vorlage der erstellten Niederschrift ist Voraussetzung für die Ersatzlieferung.
Soweit die bestellte Ware verfügbar ist, gelten die gesetzlichen Lieferfristen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, außer sie wurden ausdrücklich als verbindlich erklärt. Bei Lieferung gegen Vorauskasse wird die Ware erst nach Zahlungseingang versandt.
5. Vertragsabschluss/Rücktrittsrecht (Rückgabebedingungen)
Ein Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite des Betreibers und Bestätigung der Bestellung per E-Mail und Ausführung der Bestellung zustande.
Alle bei www.motorcheckup.de und deren Subdomains erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware. Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen, exklusive Versandkosten, werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet. Die Rücksendung hat an die im Impressum genannte Firmenanschrift zu erfolgen. Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert über 40 Euro werden von dem Betreiber übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart von DHL) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen dem Betreiber zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet. Der Betreiber behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, Unbrauchbarkeit der Ware oder eine anderweitige Beschädigung zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen. Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde. Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen dem Betreiber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per E-Mail an office@motorcheckup.de ist ausreichend.
6. Gewährleistung
Der Betreiber gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet der Betreiber beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen. Sollten Mängel auftreten, die der Betreiber zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Der Betreiber übernimmt keine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.motorcheckup.de und deren Subdomains, noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Betreiber behält sich das Eigentum an allen Waren, die an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
8. Datenschutz
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in die EDV für die Abwicklung der Bestellung, die Bearbeitung zur Lieferung von Waren und für Abwicklung der Zahlung erfasst und gespeichert. Der Kunde stimmt mit der Vereinbarung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu, dass er sich einverstanden erklärt, vom Betreiber Informationsmaterial zu Werbezwecken schriftlich, telefonisch oder elektronisch zu erhalten .Dieses Einverständnis kann der Kunde jederzeit mit einer kurzen formlosen Mitteilung schriftlich widerrufen.
9. Google-Analytics
„Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google”). Google Analytics verwendet sog. „Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.”
Soweit Google Adsense, ein Webanzeigendienst der Google Inc., USA (“Google”), auf dieser Website Werbung (Textanzeigen, Banner etc.) schaltet, speichert Ihr Browser eventuell ein von Google Inc. oder Dritten gesendetes Cookie. Die in dem Cookie gespeicherten Informationen können durch Google Inc. oder auch Dritte aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden. Darüber hinaus verwendet Google Adsense zur Sammlung von Informationen auch sog. “WebBacons” (kleine unsichtbare Grafiken), durch deren Verwendung einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden können. Die durch den Cookie und/oder Web Bacon erzeugten Informationen über Ihre Nutzung dieser Website werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google benutzt die so erhaltenen Informationen, um eine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens im Hinblick auf die AdSense-Anzeigen durchzuführen. Google wird diese Informationen gegebenenfalls auch an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Ihre IP-Adresse wird von Google nicht mit anderen von Google gespeicherten Daten in Verbindung gebracht. Sie können das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Bacons verhindern. Dazu müssen Sie in Ihren Browser-Einstellungen “keine Cookies akzeptieren” wählen (Im Internet-Explorer unter “Extras / Internetoptionen / Datenschutz / Einstellung”, bei Firefox unter “Extras / Einstellungen / Datenschutz / Cookies”).
10. Datenveränderung
Der Kunde hat dem Betreiber Änderungen seiner Liefer-/Rechnungs-/Kontaktadresse, sowie seiner personenbezogenen Daten,, die er dem Betreiber im Zuge seiner Bestellung angegeben hat, unverzüglich bekannt zu geben, solange ein vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig erfüllt ist. Wird diese Mitteilung vom Kunden unterlassen, so gelten Schriftstücke auch dann als zugegangen, falls sie an seine zuletzt bekannt gegebene Adresse/Daten versendet wurden.
11. Rechtswahl
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Betreiber und den Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist ausschließlich Deutsch.
12. Zusatzbestimmung
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.
13. Haftungsausschluss und rechtlicher Hinweis
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle Inhalte von extern verlinkten Seiten distanziert sich www.motorcheckup.de und alle Subdomains des Betreibers ausdrücklich. Für alle Links auf unserer Seite gilt: Die Betreiber betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte dieser Seiten, zu denen die Links führen. Für eventuell entstehende Schäden übernehmen wir keinerlei Haftung.
Im Falle von wettbewerbsrechtlichen, domainrechtlichen, urheberrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, uns zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten bereits im Vorfeld zu kontaktieren, office@motorcheckup.de . Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorgehende Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen!
Stephanskirchen im Juli 2012
